Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft

Auch Deutschland sollte den Vertrag endlich ratifizieren

25.10.2020 –

Der internationale Vertrag zum Verbot von Atomwaffen wird Anfang nächsten Jahres in Kraft treten. Honduras hat den Vertrag jetzt ratifiziert – damit sind es jetzt 50 Staaten und das Quorum für die Gültigkeit des Vertrags ist erreicht. Das ist eine gute Nachricht, die hoffen lässt.

Der Vertrag verbietet es, Atomwaffen zu produzieren, zu lagern und mit ihre Einsatz zu drohen. Doch leider hat er nur Symbolkraft, solange die Atommächte – USA, Russland, Frankreich, Großbritannien, China und andere – den Vertrag boykottieren. Sie begründen die Weigerung damit, dass der Besitz von Atomwafffen eine abschreckende Wirkung hätte.

Diese Abschreckungslogik ist längst überholt. Die Menschen wollen eine atomwaffenfreie Welt. Doch auch Deutschland gehört zu den Boykottierern!

Mehr Sicherheit kann es aber nur durch konsequente Abrüstung geben. Wir Grüne fordern den Abzug der Atomwaffen aus Büchel und die Beendigung der nuklearen Teilhabe, wie es der Bundestag bereits 2010 beschlossen hatte. Dann kann auch Deutschland endlich dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten. Es wird höchste Zeit!

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