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News von Anne Franke 1/2021

Liebe Freund*innen,

gute Nachrichten gab es letzte Woche aus dem Aubachtal bei Seefeld: die Kiebitze sind zurück. Mit einem starken Fernrohr habe ich mir hiervon selbst ein Bild gemacht. Vier Exemplare dieser wunderschönen Vogelart konnte ich mit eigenen Augen sehen. Ich habe mich darüber umso mehr gefreut, als ich erst letzte Woche wieder einmal mit einer Anfrage zum Plenum nachgehakt habe, wie es um das Brutgebiet der seltenen Vögel steht. Dank des unermüdlichen Engagements von Natur- und Vogelschützern vor Ort und auch dank der Kooperation des Landwirtes können wir nun hoffen, dass die diesjährige Brut erfolgreich verläuft.

Keine Erfolgsmeldung gibt es leider in Sachen Atomwaffenverbotsvertrag. Mein Antrag im Europaausschuss, dass sich die Bayerische Staatsregierung für einen Beitritt Deutschlands zum im Januar diesen Jahres in Kraft getretenen Vertrages einsetzt, wurde – wie erwartet – abgelehnt. Das letzte Wort in dieser Sache ist aber nicht gesprochen. Steter Tropfen höhlt bekanntlich den Stein. Ich weiß bei meinem Engagement nicht nur alle meine Fraktionskolleg*innen hinter mir, sondern auch laut einer aktuellen Umfrage die überwältigende Mehrheit von 96% der deutschen Bevölkerung.

Erfolgsmeldungen bräuchten wir in diesen Tagen aber vor allem aus der Medizinforschung. Schließlich ist die Behandlung von Covid19 neben den Impfungen ein weiterer wichtiger Baustein zur Bekämpfung der Pandemie. Als forschungspolitische Sprecherin meiner Fraktion habe ich daher die Regierungsbefragung im Landtag für entsprechende Nachfragen genutzt: warum ist das Budget für Forschung in diesem Bereich so spät gekommen und reicht es wirklich aus? Bayern muss hier viel stärker vorangehen.

Viel schneller und konsequenter vorangehen müsste Bayern auch im Klima- und Naturschutz. Im Petitionsausschuss hatten wir es letzte Woche wieder mit einem traurigen Fall zu tun: Für ein Gewerbegebiet soll ein als „Klimaschutzwald“ ausgewiesener hochwertiger, feuchter Wald bei Teublitz verkauft und abgeholzt werden. Und das ist nicht der einzige Staatswald, der vor der Abholzung steht.

Bleibt gesund,

Eure

Anne

P.S: Natürlich möchte ich auch auf den heutigen Weltfrauentag aufmerksam machen, denn es muss endlich Ernst gemacht werden mit der Gleichberechtigung - in allen Bereichen unserer Gesellschaft!

Aus dem Landtag:

Staatsregierung verkauft Klimaschutzwald »
Petition abgelehnt
Der Petitionsausschuss hat die Petition mehrerer Petent*innen gegen die Gewerbegebietsplanung der Stadt Teublitz unter Verweis auf die kommunale Planungshoheit mehrheitlich abgelehnt.
Corona »
Eklatante Forschungslücken schließen
Zu wenig öffentlich finanzierte Studien, veraltete Förderformate, mangelnde Vernetzung von Institutionen und Daten: Der Wissenschaftsrat, das ranghöchste Beratungsgremium der deutschen Wissenschaftspolitik, sieht dringenden Handlungsbedarf.
Atomwaffenfreie Welt »
Bayerisches Engagement gefragt
Im Europaausschuss habe ich heute die bayerische Staatsregierung dazu aufgefordert, sich für einen Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Atomwaffenverbotsvertrag einzusetzen.
Regierungsbefragung im Landtag »
Corona-Medikamentenforschung voranbringen
Die Erforschung und Zulassung wirksamer Medikamente, die schwere Verläufe von Covid-19 lindern oder verhindern können, kommen trotz vielversprechender Ansätze sehr schleppend voran. Der Wissenschaftsrat konstatiert in einer aktuellen...
Forschung für Impfstofftransport »
ZAE stärken anstatt zerschlagen!
In einem Offenen Brief an Ministerpräsident Söder und Wirtschaftsminister Aiwanger habe ich mit Fraktionskollegen gefordert, das Zentrum für Angewandte Energieforschung e.V. (ZAE) zu stärken anstatt zu zerschlagen.
JVA München »
Endlich Ersatzbau realisieren
Als stellvertretende Vorsitzende im Beirat der JVA haben mich wiederholt Briefe von Häftlingen erreicht, die über beengte Hafträume, mangelnde Lüftung, Hygienemängel und unabgeschirmte Toiletten klagen. Der Ersatzbau ist überfällig.

Vor Ort:

Kiebitze sind zurück im Aubachtal »
Erfolgreiche Anfrage zum Plenum
Was für erfreuliche Nachrichten: Am Samstag wurde der Wickroggenstreifen, der das Brutareal der seltenen Vogelart auf 1,3 ha eingeschränkt hätte, umgepflügt. Jetzt haben die Kiebitze wieder die Fläche von 4,2 ha zur Verfügung.
Mehr Sicherheit für Radfahrende »
Alarmierende Unfallstatistik
Rund 18 Prozent bei Unfällen mit dem Fahrrad im LK Starnberg! Das darf nicht so hingenommen werden. Ich fordere Verbesserungen für den Radverkehr und habe eine Anfrage zum Fahrradtraining für Grundschüler in Pandemiezeiten gestellt.
Eselfarm Asinella im Petitionsausschuss »
TV-Beitrag und BR-Bericht
Der Petitionsausschuss hat erneut über die Eselfarm Asinella in Pähl beraten und einen Ortstermin beschlossen, bei dem alle Beteiligten zusammentreffen sollen. München TV hat darüber einen Filmbeitrag gesendet, auch der BR berichtete.
Grüne Forderung erfüllt »
“Click & Collect” für Bibliotheken
In einem Brief an die Staatsregierung haben wir Grüne gefordert, Click & Collect auch für die Büchereien nutzbar zu machen. Vormittags vermailt, und nachmittags schon umgesetzt - wenn die Söder-Regierung nur immer so schnell handeln würde.
Trauerakt für Corona-Verstorbene »
Verstorbenen ein Gesicht geben
Der Bayerische Landtag und die Bayerische Staatsregierung werden am Dienstag, 23. März 2021 um 14.00 Uhr im Plenarsaal des Landtags in einem gemeinsamen Trauerakt derer gedenken, die im Zusammenhang mit Corona verstorben sind.

Terminankündigung

06. Mai, 18:00 Uhr
Kommunales Konfliktmanagement: »
Externe Konfliktberatung als Angebot
Webinar zur Reihe „Ein Netz, das trägt“
01. Okt, 15:00 Uhr
Symposium »
für ein bayerisches Institut für Friedens- und Konfliktforschung