16.05.19

Auf Einladung der Gautinger Grünen habe ich unter diesem Motto gemeinsam mit weiteren Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik, im Gautinger Bosco Fragen rund um Europa diskutiert.

Ich habe aus meiner Arbeit im Europa-Ausschusses des Landtages berichtet und dabei dem Vorurteil widersprochen, dass die EU alles von oben diktiert. Meine Arbeit im Ausschuss zeigt nämlich das Gegenteil: etwa die ständige Überprüfung des Subsidiaritätsprinzips (also des Gebots, dass eine (staatliche) Aufgabe soweit wie möglich von der unteren Ebene wahrgenommen werden muss) oder die Durchführung sogenannter „Konsultationen“ durch die EU, bei der die Betroffenen aufgefordert werden, sich zu geplanten Maßnahmen zu äußern.

Viel Zustimmung habe ich im Publikum für meine Forderungen nach einer Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip, der Stärkung des Parlaments, einer Änderung der europäischen Agrarpolitik hin zu einer ökologischen und nachhaltigen Landwirtschaft erhalten, sowie nach einer Stärkung ziviler Konfliktlösung und -prävention.

Einig war ich mir mit unserem Grünen-Europa-Kandidat Reinhard von Wittken, dass die Bedeutung der EU als Friedensstifterin gar nicht überschätzt werden kann. Mein ganzes Leben habe ich in Friedenszeiten leben dürfen – hierfür bin ich der EU unendlich dankbar.