05.11.19

Als Mitglied des Europa-Ausschusses habe ich an einem Expertengespräch im Rahmen des Forschungsprojektes Regional Parliaments Lab (REGIOPARL) teilgenommen. Hierbei handelt es sich um ein mehrjähriges Forschungsprojekt, das sich mit der zukünftigen institutionellen Architektur der EU befasst und Szenarien zur EU-Zukunftsdebatte erarbeiten möchte.

Professor Ulrike Guérot überraschte uns in ihrem Impulsreferat mit einer - wie ich finde - wunderbaren Idee: 56 etwa gleich große, jeweils um eine lebendige Stadt als Mittelpunkt bestehende Regionen bilden eine Europäische Republik mit einem Zweikammersystem. Damit erreichen wir, dass jede Stimme bei der Europawahl endlich gleich zählt und die Spitzenkanditat*in der Mehrheitspartei automatisch Kommissionspräsident*in würde. Die jetzigen Nationalstaaten wären überwunden. Das mutete einigen meiner Kollegen sehr utopisch an.

Auch ich war verblüfft, kann mir aber das Szenario sehr gut vorstellen. Unsere jetzigen Nationalstaaten sind doch meist künstliche Gebilde, die weder lange historische noch ethnische Wurzeln haben. Ich halte es für möglich, sie zu überwinden. Für alle, die eine Nation für ihr Weltbild brauchen, wäre Europa das gefundene Ideal. Für alle, die mehr wissen wollen: Die Vorschläge von Frau Professor Ulrike Guérot sind nachzulesen in ihrem Buch: „Was ist die Nation?“

Bei diesem Forschungsprojekt ist Bayern eine von 16 ausgewählten Regionen in 7 EU-Mitgliedstaaten und wir Abgeordnete des Bayerischen Landtages waren gefragt, unsere Ansichten zur institutionellen Architektur der EU zu diskutieren.

Die Ergebnisse dieses - auch für uns Abgeordnete sehr inspirierenden - Expertengesprächs werden nun in einer komparativen Studie aufbereitet und in Publikationen verarbeitet.