19.12.19

Liebe LeserIn, lieber Leser,

ein ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu und ich möchte die Gelegenheit für einen persönlichen Rück- und Ausblick nutzen. Dafür habe ich zusammengetragen, was mich 2019 beschäftigt hat, welche parlamentarischen Initiativen ich ergriffen habe, welche Erlebnisse prägend waren und welche Pläne ich mit ins neue Jahr nehme.

Außerdem möchte ich mich für das Interesse an meiner Arbeit bedanken und frohe Weihnachten und ein glückliches und gesundes neues Jahr wünschen!

Eure

Anne Franke

2019

Anträge und Anfragen, das erfolgreichste Volksbegehren Bayerns aller Zeiten „Rettet die Bienen“, Fachgespräche, Bürgeranliegen, Arbeitskreise, Plenarreden, nächtliche Sitzungen im Plenum, die Sitzungen des Europaausschusses und die Bearbeitung von Petitionen im Petitionsausschuss, Fraktionsklausuren, Landtagsbesuche mit Besuchergruppen aus der Region, Klimademos, und, und und…. Die Liste der Ereignisse aus 2019, die mir in Erinnerung bleiben werden, ist lang.

Herausgreifen möchte ich an dieser Stelle zwei: meine Anträge rund um die Friedensforschung und das Fachgespräch „Sicherheit neu denken“, weil es meine Herzens-Vision aufgegriffen hat: eine Zukunft zu denken, in der wir pro Jahr 50 Milliarden Euro in zivile Krisenprävention und Konfliktlösung anstatt in die Bundeswehr investieren.

Die Friedens- und Konfliktforschung führt in Bayern als Forschungszweig bisher ein Schattendasein – obwohl sie absolut wichtig ist für kompetente Politikberatung zu Konfliktprävention, Konfliktlösung und Rüstungskontrolle. Mein erster Antrag, diesen Zustand zu ändern, ist Anfang des Jahres (wie die meisten Anträge der Grünen) abgelehnt worden. Nun bahnt sich jedoch möglicherweise eine positive Entwicklung an: In Gesprächen zeigten verschiedene bayerische Hochschulen jedenfalls Offenheit und großes Interesse, die Friedens- und Konfliktforschung in Bayern voranzubringen. Das gibt mir Hoffnung, dass wir Grüne mit unseren Vorschlägen auf dem richtigen Weg sind. Mein Antrag auf außenuniversitäre Institute zur Friedens- und Konfliktforschung wird im Januar verhandelt.

2020

Mein großes Ziel bleibt also auch im kommenden Jahr die Stärkung der Friedens - und Konfliktforschung in Bayern. Rückenwind bekomme ich dabei durch den Wissenschaftsrat, der in seiner im Sommer veröffentlichten deutschlandweiten Evaluierung der Friedens- und Konfliktforschung zu Tage gebracht hat, dass große Defizite bestehen – insbesondere im naturwissenschaftlich-technischen Bereich.

In der Region werde ich weiterhin durch den Besuch von Veranstaltungen, Diskussionen und nicht zuletzt auch im Kommunalwahlkampf sehr präsent sein. Weit oben auf der Agenda steht dabei natürlich der Klimaschutz, aber vor allem auch Bürgeranliegen aus der Region, die ich – in der Form von Anfragen zum Plenum oder Schriftlichen Anfragen – in den Landtag trage.

Viel Arbeit, Hirnschmalz und manchmal auch Verhandlungsgeschick erfordern die Petitionen aus ganz Bayern, die uns im Petitionsausschuss erreichen. Manches Mal versuchen wir vor Ort eine Lösung bzw. einen Kompromiss zu finden.

In diesem Sinne versuche ich auch im nächsten Jahr die allparteiliche Konfliktlösung, die so vorbildlich in München durch die beiden städtischen Einrichtungen Akim und STeG (angestoßen durch die Grüne Stadtratsfraktion) geleistet wird, bayernweit bekannter zu machen und zu unterstützen.