01.09.19

Am 1. September 1939 vor 80 Jahren hat Deutschland mit dem Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg ausgelöst. Der Antikriegstag, der seit 1959 alljährlich an diesem Tag begangen wird, soll daran erinnern und zum Frieden mahnen. Überall, in zahlreichen bayerischen Städten wie in ganz Deutschland, gehen Menschen auf die Straße, organisieren Mahnwachen und Kundgebungen, halten Vorträge und sprechen, um eine Friedensbotschaft zu verbreiten.

Diese Botschaft lautet: Hört endlich auf mit dem Ausmalen von Feindbildern. Hört auf, immer neue Bedrohungszenarien zu entwerfen. Hört auf mit Wettrüsten. Hört auf, Rüstungsgüter in Krisengebiete zu liefern, an Länder, die in Kriege wie im Jemen verstrickt sind, Die Botschaft lautet: Lasst uns einen anderen Weg gehen: Abrüsten, sich annähern, Empathie für das Gegenüber entwickeln, Frieden stiften, Partnerschaft und Kooperation anbieten – zwischen Staaten genau so wie zwischen Menschen. Konflikte präventiv zu vermeiden und mit zivilen Mitteln lösen ist humaner, effektiver und auch wirtschaftlicher. Abrüstung wird möglich und spart enorme Militärausgaben.

Umfragen zeigen, dass die Menschen beispielsweise freundschaftliche Beziehungen zu Russland wollen: Über 80 Prozent der Deutschen wünschen eine Annäherung an Russland und 95 Prozent halten es für wichtig, dass sich Russland und die EU wieder annähern. Auch das aktuelle Friedensgutachten der drei großen deutschen Friedensforschungsinstitute betont die Wichtigkeit des Dialogs mit Russland. Einen besonderen Fokus legt das Gutachten außerdem auf nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle.

Doch im kommenden Jahr sieht der Bund für den Wehretat Ausgaben von annähernd 45 Milliarden Euro vor, langfristig soll er auf 85 Milliarden steigen. Für Krisenprävention, Stabilisierung und Friedensförderung plant der Bundeshaushalt demgegenüber gerade mal 401 Millionen Euro ein. Für Abrüstung, Rüstungskontrolle und „Nichtverbreitungszusammenarbeit“ sind es sogar nur 40 Millionen. Die Zahlen des Bundeshaushalts sagen etwas anderes als die Menschen. Die Friedensbotschaft richtet sich an uns Politikerinnen und Politiker – wir sind aufgefordert, darauf zu hören und danach zu handeln.