03.07.20

Gemeinsam mit meinen Fraktionskolleg*innen Christian Hierneis und Rosi Steinberger beschäftige ich mich seit Längerem mit dem Thema Sondermüll-Entsorgung in Bayern.

Nachdem wir in den vergangenen Wochen bereits Gespräche mit einem privatwirtschaftlichen Unternehmen aus meinem Stimmkreis geführt haben, das sich durch bayerische Regelungen ausgebremst fühlt, war es uns nun wichtig, mit dem größten Player im Markt, der gesetzlichen Trägerin der GSB Sonderabfall-Entsorgung Bayern, zu sprechen. Die gsb Sonderabfall-Entsorgung Bayern GmbH gibt es seit über 50 Jahren und sie basiert auf einem Kooperationsmodell aus Staat, Kommunen und Wirtschaft. Sie soll die Entsorgungssicherheit für Bayern gewährleisten.

Während wir Grünen grundsätzlich befürworten, dass der Staat die Kontrolle über die Beseitigung gefährlicher Abfälle hat, wollen wir doch nachfragen, ob die bestehenden Strukturen möglicherweise Innovationen am Markt verhindern und Wettbewerber aus dem freien Markt ausbremsen. Aus unserer Sicht muss gewährleistet sein, dass gefährliche Abfälle immer dann verwertet und nicht verbrannt oder deponiert werden, wenn dies möglich ist. Der Preis sollte hier nicht das allein ausschlaggebende Argument sein, sondern dass die umweltfreundlichste Technologie zum Zuge kommt. Hierbei muss das Umweltministerium und das Landesamt für Umwelttechnik maximal unterstützend tätig sein - auch durch finanzielle Förderprogamme - und darf keine unzumutbaren Hürden aufbauen.

Ob dies derzeit der Fall ist und ob die momentan herrschende Struktur im Bereich der Sondermüll-Entsorgung Potential für Optimierungen hat, dem wollen wir mit Anfragen in den kommenden Monaten auf den Grund gehen.