Haushaltsrede – Außeruniversitäre Institute besser fördern

Haushaltsberatungen 2023 im Landtag

In meiner Rede zu den Haushaltsberatungen 2023 habe ich betont, dass die sozialökologische Transformation eine riesengroße Aufgabe ist, vor der wir alle stehen, ganz besonders die Forschung. Aber hier hat die CSU lange Zeit tief und fest geschlafen – etwa was die außeruniversitären Institute betrifft, die in diesem Bereich wichtige Arbeit leisten. Es fehlt eine solide Grundfinanzierung gerade für solche Institute, die schnell auf neue Problemstellungen reagieren können. Die Strukturkommission der Staatsregierung hat schon vor zehn Jahren Veränderungen gefordert. Was ist passiert? – Nichts. Beispielsweise wartet das Institut für sozialwissenschaftliche Forschung noch heute auf eine Aufstockung der Mittel.

Ausgerechnet bei der Energieforschung hat die Regierung Mittel gekürzt. Das Zentrum für Angewandte Energieforschung hat sie zerschlagen – keine Förderung mehr für Garching und Hof. Wir Grüne haben zu diesen Haushaltsberatungen sehr gute Vorschläge für die Unterstützung außeruniversitärer Institute geliefert, die im Vergleich zur Hightech Agenda Peanuts kosten, aber enorm viel bewirken würden. Alles abgelehnt!

Zum Schluss habe ich in meiner Rede auf etwas Positives hingewiesen: Der Landtag hat eine erste Anschubfinanzierung beschlossen, damit die Friedens- und Konfliktforschung sowie die Sicherheitsforschung in Bayern künftig vernetzt und gestärkt werden kann. Dafür habe ich mich in den letzten Jahren mit ganzem Herzen eingesetzt. In diesen Krisenzeiten, besonders angesichts des Kriegs gegen die Ukraine, ist dies ein wichtiges Zeichen. Ich hoffe, dass daraus jetzt auch in Bayern endlich ein Institut entsteht, das mit seinen Konzepten in Politik und Gesellschaft hineinwirkt.

Meine Rede im Plenum (zum Haushaltsplan 2023, Einzelplan 15 – Wissenschaftsministerium) hier zum Anhören.

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