01.11.22

Der Wirtschaftsausschuss des Landtags – der für die außeruniversitäre Forschung und auch für den Themenbereich Energie zuständig ist – behandelte federführend meinen Antrag „Forschung für Klimaschutz stärken: institutionelle Förderung für das ZAE wiederaufnehmen“. Darin fordere ich die Staatsregierung auf, das wichtige Zentrum für Angewandte Energieforschung ZAE e. V. aus verfügbaren Haushaltsmitteln wieder institutionell statt projektbezogen zu fördern. In der  Sitzung des Ausschusses hatte ich Gelegenheit, den Antrag für die Fraktion der Grünen vorzustellen und zu begründen.

Forschung sollte dabei helfen, Lösungen für die drängendsten Probleme unserer Zeit zu finden. Vor diesem Hintergrund besitzt das ZAE einen besonderen Stellenwert für Bayern, denn es betreibt angewandte Forschung an der Schnittstelle zwischen Grundlagen und Industrie und entwickelt Methoden und Systeme, die durch intelligente und effiziente Nutzung erneuerbarer Energien CO2-Neutralität ermöglichen und so dem Klimawandel entgegenwirken.

Folgerichtig ist das ZAE seit Gründung vom bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie institutionell gefördert worden. Die Förderung wurde jedoch zum 1. Januar 2022 eingestellt. Das Forschungsinstitut bekommt seitdem nur noch projektbezogene Unterstützung. Diese Mittelkürzung ist nicht nur unverständlich, sondern schwächt auch die Säule „Forschung und Entwicklung“ der bayerischen Klimapolitik. Mit meinem Antrag setze ich mich für die Wiederherstellung der institutionellen Förderung des ZAE ein.

Bei der Abstimmung im Ausschuss stimmte unter anderem die SPD zu. Die CSU lehnte den Antrag ab – immerhin aber scheint sie grundsätzlich die Wichtigkeit von Angewandter Energieforschung begriffen zu haben. Sie hat in Aussicht gestellt, die institutionelle Förderung des ZAE in den kommenden Haushaltsberatungen zu diskutieren.

Hier der Antrag im Wortlaut.