17.05.19

Drei ganze Tage haben wir bis in die Nacht hinein über den Doppelhaushalt 2019/20 debattiert. Doch das Ergebnis war vorhersehbar: Am Ende haben CSU und Freie Wähler am Entwurf der Staatsregierung nichts geändert. Sämtliche Änderungsanträge der Opposition wurden abgelehnt.

Ich habe in meiner Haushaltsrede zum Einzelplan 15 (Forschung) unter anderem gefordert, die Zuschüsse zur Förderung von Luft- und Raumfahrttechnologien weiter massiv zu kürzen. Das Geld ist besser dort aufgehoben, wo Forscher an Hochschulen und auch außerhalb der Universitäten an zukunftsweisenden, nachhaltigen Lösungen für Umweltschutz, Artenschutz und Klimaschutz arbeiten können.

Sandro Kirchner (CSU) meldete sich anschließend zu Wort und meinte, dass Daten, die für Klimaforschung benötigt werden, gerade durch die Luft- und Raumfahrtforschung zur Verfügung stünden und somit dem Technologiefortschritt auch in diesem Bereich diene. Das ist zwar richtig, lautete meine Antwort, aber fest steht: „Man muss nicht erst zum Mond, um das Klima zu erforschen.“

Ein weiteres drängendes Thema habe ich angesprochen – den Plastikmüll: Es fehlt immer noch an effizienten Recycling-Technologien für Kunststoffe aller Art. Plastik und Mikroplastik wirken sich schon heute negativ auf unsere Umwelt, auf die Artenvielfalt und auf unsere Gesundheit aus. Hier brauchen wir Forschung, auch um gezielt Vermeidungsstrategien entwickeln zu können. Genau dies haben wir in unseren Haushaltsanträgen – leider vergeblich – gefordert.

Ein Auszug aus meiner Rede ist hier zu finden.