25.05.20

Alarmiert durch die von der Starnberger Kreisgruppe des Bund Naturschutzes publik gemachte Bedrohung der Kiebitz-Population im Aubachtal, habe ich in einer Anfrage zum Plenum(AzP) nachgefragt, warum die dort vorgesehene finanzielle Ausgleichsmaßnahme nie beim Grundbesitzer bzw. Pächter des Areals ankam – und die stark gefährdete Vogelart dieses Jahr ihre dortige Heimat verloren hat.

Die Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz ist aus meiner Sicht „hanebüchen“. Laut Ministerium wurden die Maßnahmen damals mit dem Fachgutachter des Bauherrn vor Ort abgestimmt, weshalb die Regierung davon ausgegangen sei, dass der Bauherr über die Fläche verfügen könne – eine Fehleinschätzung wie sich später herausstellen sollte. Denn im Nachhinein habe sich herausgestellt, dass „der Bauherr nicht Eigentümer der Fläche [war] und auch keinen Vertrag mit dem Eigentümer abgeschlossen [hatte], der ihn berechtigen würde, die Maßnahmen auf der Fläche umzusetzen.“

Ich frage mich nun schon, wie es sein kann, dass es in diesem Fall zu keiner Überprüfung kam und erst über 10 Jahre später herauskommt, dass die vereinbarten Ausgleichsmaßnahmen gar nicht umgesetzt werden konnten! Entweder haben sich die Behörden hier komplett an der Nase herumführen lassen oder die Überwachung von Ausgleichsmaßnahmen hat einen geringen Stellenwert – beides ist aus meiner Sicht ein Skandal.

Ich fordere nun Konsequenzen! Ein Fall wie dieser darf nicht passieren. Angesichts des nach wie vor riesigen Flächenverbrauches in Bayern, ist die Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen ein nicht zu unterschätzender ökologischer Beitrag für Bayerns Natur. Ihre Umsetzung muss daher konsequent überwacht, durchgesetzt und ihre Missachtung geahndet werden.

Ich werde gemeinsam mit dem Bund Naturschutz genau verfolgen, ob den in der AzP angekündigten „Bemühungen“ der Behörden, für die nächste Brutsaison Ersatzflächen bereitzustellen, auch Taten folgen.

Ihr findet die AzP und meine Pressemitteilung hier.