Newsletter | Freitag, 19. Juni 2020
Liebe Freundinnen und Freunde,
der coronabedingte Ausnahmezustand hat auch den Bayerischen Landtag nicht verschont: Veranstaltungen mussten abgesagt und Besuchergruppen wieder ausgeladen werden, Mitarbeiter*innen wurden ins Homeoffice geschickt und Praktika leider abgesagt.
Doch die politische Arbeit ging weiter, und sie wurde nicht weniger. Denn Fragen nach dem richtigen Umgang mit dem Virus und die Auseinandersetzung mit den gesellschaftlichen Folgen der Anti-Corona-Maßnahmen und deren Lockerung boten und bieten dauerhaft Anlass zu Diskussion, Anträgen und (Online-)Fachgesprächen und parlamentarischen Initiativen. So habe ich in einem Antrag gefordert, mit der Öffnung von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen die Infektiosität von Kindern wissenschaftlich zu begleiten und zu überprüfen. Denn die bestehende Datenlage dazu ergibt ein widersprüchliches Bild und wie die eben veröffentlichte Kinderstudie aus Baden-Württemberg vermuten lässt, könnten Kinderbetreuungseinrichtungen wohl längst ohne Gefahr geöffnet werden. Dazu brauchen wir noch bessere Daten.
Sehr viele Menschen haben sich in den vergangenen Wochen mit E-Mails an uns Abgeordnete gewandt, haben ihren kritischen Fragen, ihren Zweifeln, Hilferufen oder Appellen Ausdruck verliehen. Ich bemühe mich nach Kräften, auf alle diese Schreiben persönlich zu antworten, Grüne Positionen zu erklären und den Anliegen Rechnung zu tragen.
Paradoxerweise hat das Sich-Abschotten des Landtags sogar zu einem Mehr an Öffentlichkeit im Parlamentsbetrieb geführt: Interessierte Bürger*innen können jetzt die Ausschusssitzungen per Video-Übertragung live mitverfolgen. Bisher war das nur bei Plenarsitzungen möglich. Besonders im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden bringt das für die Petent*innen große Vorteile. Sie ersparen sich teilweise lange Anfahrtswege zum Landtag und lange Wartezeiten, bis ihr Fall aufgerufen wird, und sie können sich einfach von daheim über ihren Computer in der Sitzung zu Wort melden. Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass dieses Streaming als demokratische Errungenschaft dauerhaft erhalten bleibt.
Die Arbeit im Petitionsausschuss ist auch zu Corona-Zeiten nicht geringer geworden, im Gegenteil. Viele Strafgefangene hatten sich über wegfallende Besuche beschwert. Zum Glück haben zunächst keine Abschiebungen stattgefunden, so dass wir „nur“ die „normalen“ Asylfälle zu entscheiden hatten. Aber auch die Petitionen über ungerecht empfundenes Verwaltungshandeln z.B.im Bereich Baurecht haben nicht abgenommen. Wir haben immer noch einen gewaltigen Berg von Petitionen vor uns, den wir nur mühsam abarbeiten können. Und dabei tauche ich oft tief in die einzelnen Fälle ein, manche begleite ich mehrere Monate durch Ortstermine und intensive Beschäftigung mit den Menschen und den Gegebenheiten vor Ort. Umso mehr freue ich mich über schon manchen erzielten Erfolg im Sinne von Gerechtigkeit, Naturschutz und Menschlichkeit.
In den letzten Wochen habe ich zusammen mit meinem Team im Bereich Forschung unser erstes Grünes Grundlagenpapier zur außeruniversitären Forschung erstellt. Sobald es verabschiedet ist, findet Ihr es hier auf meiner Website.
Meine Bemühungen, die Friedens- und Konfliktforschung in Bayern voranzubringen, wurden zwar durch die Brisanz von Corona und verschobene Hochschulkonferenzen etwas verzögert. Aber ich höre schon positive Signale, die ich nur leider noch nicht veröffentlichen darf, und bleibe dran.
Kommenden Freitag (26. Juni) wird Professor Nicole Deitelhoff auf meine Einladung hin das Friedensgutachten 2020 vorstellen. Die Veranstaltung sollte ursprünglich im Landtag stattfinden und läuft jetzt als Webinar. Ich freue mich auf den sicher spannenden Vortrag und auf Eure/Ihre rege Teilnahme und Fragen! Hier geht es zur Anmeldung.
Beste Grüße
Anne Franke
