Liebe Freund*innen,
dieses Jahr war geprägt vom brutalen, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins auf die Ukraine und seinen schrecklichen Auswirkungen, die auch uns hier in Bayern mit voller Wucht treffen. Es ist frappierend, wie sehr Artikel 1 der 1945 nach zwei Weltkriegen von klugen und besonnenen Köpfen erdachten UN-Charta hier missachtet und verletzt wird!
Dies im Blick habe ich meine langjährigen Bemühungen um die Friedens- und Konfliktforschung in Bayern noch einmal verstärkt. Ich bin nach wie vor davon überzeugt: Die Zusammenarbeit zwischen den Akteur*innen dieses wichtigen Forschungsbereichs und politischen Entscheidungsträger*innen ist unabdingbar zur langfristigen Sicherung von Frieden. Und sie muss die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen. Dafür setze ich mich weiter ein!
Wir alle bekommen es derzeit zu spüren: Die auch von der bayerischen Staatsregierung vorangetriebene Abhängigkeit von russischem Gas war kurzsichtig, grundfalsch und gefährlich. Immer wieder haben wir Grüne davor gewarnt – aus den unsere Partei leitenden ökologischen Aspekten, aber auch aus ökonomischer und sozialer Sicht. Und am schlimmsten trifft es wie immer die Menschen, die ohnehin schon mit vielen Herausforderungen zu kämpfen haben.
Aus der Verantwortung diesen Menschen gegenüber tragen wir die für uns sehr schmerzhaften, aber notwendigen Maßnahmen wie den Streckbetrieb von Isar 2 bis April 2023 mit – und setzen uns gleichzeitig vehement im Bund, im Land und auf der kommunalen Ebene für den schnellen Ausbau der erneuerbaren Energien ein. So bemühe ich mich beispielsweise gerade bei den Behörden um ein schnelleres Verfahren für die geplante Geothermie-Anlage in Oberpfaffenhofen.
In diesen schwierigen Zeiten ist es mir aber auch sehr wichtig, meine vielfältigen weiteren Aufgaben nicht zu vernachlässigen und im Austausch zu bleiben: mit Vertreter*innen aus der Wirtschaft, Forschungsinstituten, Mitarbeitenden und Insassen der von mir als Beirätin betreuten Justizvollzugsanstalten und den Menschen, die im Petitionsausschuss mit verschiedensten Anliegen um Gehör bitten. Ein Einblick in meine Arbeit der letzten Monate ist wie gewohnt im Anschluss zu finden.
Mein Team und ich wünschen eine wunderschöne und erfüllte Weihnachtszeit des Friedens, der Liebe und der Hoffnung! Auf ein Jahr 2023, in dem Frieden, Klimaschutz und Demokratie die weltweite Agenda bestimmen mögen!
Herzliche Grüße
Eure
Anne
Anne Franke
Mitglied des Bayerischen Landtages
Forschungs- und friedenspolitische Sprecherin
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