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Weihnachtsnewsletter 2022

Liebe Freund*innen,

dieses Jahr war geprägt vom brutalen, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins auf die Ukraine und seinen schrecklichen Auswirkungen, die auch uns hier in Bayern mit voller Wucht treffen. Es ist frappierend, wie sehr Artikel 1 der 1945 nach zwei Weltkriegen von klugen und besonnenen Köpfen erdachten UN-Charta hier missachtet und verletzt wird! 

Dies im Blick habe ich meine langjährigen Bemühungen um die Friedens- und Konfliktforschung in Bayern noch einmal verstärkt. Ich bin nach wie vor davon überzeugt: Die Zusammenarbeit zwischen den Akteur*innen dieses wichtigen Forschungsbereichs und politischen Entscheidungsträger*innen ist unabdingbar zur langfristigen Sicherung von Frieden. Und sie muss die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen. Dafür setze ich mich weiter ein!

Wir alle bekommen es derzeit zu spüren: Die auch von der bayerischen Staatsregierung vorangetriebene Abhängigkeit von russischem Gas war kurzsichtig, grundfalsch und gefährlich. Immer wieder haben wir Grüne davor gewarnt – aus den unsere Partei leitenden ökologischen Aspekten, aber auch aus ökonomischer und sozialer Sicht. Und am schlimmsten trifft es wie immer die Menschen, die ohnehin schon mit vielen Herausforderungen zu kämpfen haben.

Aus der Verantwortung diesen Menschen gegenüber tragen wir die für uns sehr schmerzhaften, aber notwendigen Maßnahmen wie den Streckbetrieb von Isar 2 bis April 2023 mit – und setzen uns gleichzeitig vehement im Bund, im Land und auf der kommunalen Ebene für den schnellen Ausbau der erneuerbaren Energien ein. So bemühe ich mich beispielsweise gerade bei den Behörden um ein schnelleres Verfahren für die geplante Geothermie-Anlage in Oberpfaffenhofen.

In diesen schwierigen Zeiten ist es mir aber auch sehr wichtig, meine vielfältigen weiteren Aufgaben nicht zu vernachlässigen und im Austausch zu bleiben: mit Vertreter*innen aus der Wirtschaft, Forschungsinstituten, Mitarbeitenden und Insassen der von mir als Beirätin betreuten Justizvollzugsanstalten und den Menschen, die im Petitionsausschuss mit verschiedensten Anliegen um Gehör bitten. Ein Einblick in meine Arbeit der letzten Monate ist wie gewohnt im Anschluss zu finden.

Mein Team und ich wünschen eine wunderschöne und erfüllte Weihnachtszeit des Friedens, der Liebe und der Hoffnung! Auf ein Jahr 2023, in dem Frieden, Klimaschutz und Demokratie die weltweite Agenda bestimmen mögen!

Herzliche Grüße

Eure

Anne

Anne Franke

Mitglied des Bayerischen Landtages
Forschungs- und friedenspolitische Sprecherin

Aus dem Landtag:

Klimaschutzforschung stärken!
Antrag zum ZAE im Wirtschaftsausschuss
In meinen Antrag fordere ich die Staatsregierung auf, das wichtige Zentrum für Angewandte Energieforschung wieder institutionell zu fördern.
Interview mit Plenum TV
Grüner Tourismus, ÖPNV und Familienfreundlichkeit
Unsere Tourismusförderung muss in Zukunft grün gedacht werden. Darauf weise ich in diesem Interview unter anderem hin.
Ein Seelsorger für die JVA Stadelheim
Planstelle geschaffen
Ein schöner Erfolg für die muslimischen Gefangenen der JVA: In der Justizvollzugsanstalt München wird künftig dauerhaft ein muslimischer Seelsorger beschäftigt.
Ersatzbau für die JVA München
Ost- und Westbau sind nicht sanierungsfähig
Immer wieder erreichen mich Briefe von Gefangenen, die sich über den baulichen Zustand der Haftzellen in der Justizvollzugsanstalt in Stadelheim beklagen.
Politik zum Anfassen
Besuch aus dem Landkreis Starnberg
Kurz vor der Sommerpause hat uns im Bayerischen Landtag eine Gruppe politisch interessierter Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Starnberg besucht.
Zukunftsweisende Forschung
Besuch beim Fraunhofer IKS
Gemeinsam mit einer kanadischen Delegation und meinem FDP-Kollegen Wolfgang Heubisch war ich beim Fraunhofer-Institut für Kognitive Systeme.
Friedensfähig in Kriegszeiten
Vorstellung des neuen Friedensgutachtens
Im Senatssaal des Bayerischen Landtags wurde das aktuelle Gutachten von der maßgebenden Mitverfasserin Frau Professorin Nicole Deitelhoff vorgestellt.
Grün vor Ort
Besuch an der Bundeswehr-Universität München
Vielseitiges Programm: Gemeinsam mit meinen Fraktionskolleg*innen Verena Osgyan und Florian Siekmann zu Besuch an der Universität der Bundeswehr.
Forschungskooperationen mit der Ukraine
Vielfältige Projekte
Welche bayerisch-ukrainischen Forschungskooperationen gab es bisher und was ist seit Putins Angriffskrieg auf die Ukraine aus ihnen geworden? Das wollte ich von der Staatsregierung erfahren.

Vor Ort:

Terminankündigungen

(Uhrzeiten noch unter Vorbehalt - Anmeldung noch nicht möglich)