Liebe Freund*innen und Sympathisant*innen,

gerne gebe ich wieder einmal einen Einblick in meine Arbeit und die vielfältigen Begegnungen der letzten Monate.

Als Sprecherin für Forschung der Grünen Landtagsfraktion konnte ich mich bei Besuchen vor Ort erneut davon überzeugen, wie wichtig die Arbeit der verschiedenen Institute und Forschungseinrichtungen für die sozialökologische Transformation unserer Gesellschaft ist. Deswegen habe ich mich auch bei der diesjährigen Haushaltsdebatte wieder mit Nachdruck für die gezielte Förderung von Forschung in diesem Bereich eingesetzt.

Im Petitionsausschuss des Bayerischen Landtags bin ich oft mit der sehr unterschiedlichen Auslegung von baurechtlichen Bestimmungen durch verschiedene Behörden und den großen Ermessensspielräumen der Landratsämter konfrontiert. Dabei gelingt es leider nicht immer, den betroffenen Bürger*innen zu helfen. Deswegen freut mich besonders, dass die Mitglieder des Ausschusses einstimmig meinem Votum für mehr Transparenz bei der Grundstücksvergabe in Kommunen gefolgt sind und die Staatsregierung zu einer Änderung der Gemeindeordnung aufgefordert haben (siehe Beitrag weiter unten). Und auch die sogenannten Balkonkraftwerke haben erfreulicherweise vom Petitionsausschuss viel Rückenwind bekommen.

Im Angesicht des immer noch anhaltenden, so viel Leid bringenden russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, habe ich weiterhin viel Zeit und Energie in meine Aufgaben als friedenspolitische Sprecherin unserer Fraktion gelenkt: Begleitend zur Münchner Sicherheitskonferenz sind auf meine Einladung die Bundestagabgeordneten Jürgen Trittin und Jamila Schäfer in den Landtag gekommen, um über die wertegeleiteten Grundlagen grüner Sicherheitspolitik zu sprechen. 

Am 30. Juni wird auf meine Initiative wieder das alljährliche Friedensgutachten der vier führenden deutschen Friedensforschungsinstitute im Landtag vorgestellt. Bitte merkt Euch den Termin schon mal vor – die Einladung dazu erfolgt demnächst. 

Ein besonderer Grund zur Freude: Bei der Stärkung und Vernetzung der Friedens- und Konfliktforschung in Bayern habe ich wichtige personelle Fortschritte erzielt und es geht weiter voran. Am 26. Mai kommen im Landtag wieder verschiedene Akteur*innen der bayerischen Friedens- und Konfliktforschung zu einem Symposium zusammen. Zur anschließenden öffentlichen Veranstaltung mit dem Titel Wissenschaft trifft Politik: Sicherheit durch Krisenprävention können wir die Europa-Abgeordnete Hannah Neumann begrüßen. Um 15:00 Uhr geht‘s los. Hierzu lade ich Euch herzlich ins Maximilianeum ein! Hier geht's zur Anmeldung.

Herzliche Grüße

Eure Anne